BergPass

1. Einsatz von Cookies

Cookies müssen im Browser aktiviert sein. Diese werden nur für sogenannte Session-Daten genutzt. Darüber hinaus werden keine Cookies verwendet. Durch die verwendeten Cookies werden keine nutzerspezifischen Daten zwischen Browser und Anwendung ausgetauscht.

2. Datenschutz

Unsere Datenschutzhinweise finden Sie unter dem aufgeführten Punkt „Datenschutz“.

3. Haftungsausschluss

1. Haftung für Inhalte anderer Anbieter/ externe Links

   Soweit die Seiten des LBEG Links zu externen Websites Dritter enthalten (Hyperlinks), hat das LBEG auf deren Inhalt keinen Einfluss und macht sie sich nicht zu Eigen. Es übernimmt für diese Links und fremden Inhalte keine Gewähr für die fortwährende Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der verlinkten Inhalte, da diese außerhalb unseres Verantwortungsbereiches liegen und das LBEG auf die zukünftige Gestaltung keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ihr jeweiliger Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Das LBEG stellte nach sorgfältiger Prüfung auf mögliche Rechtsverstöße und inhaltliche Fehler zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte der verlinkten Seite fest. Eine stetige Kontrolle der Links und der verlinkten Seiten Dritter ist dem LBEG aber unzumutbar. Sollten aus Ihrer Sicht Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder unangemessen sein, teilen Sie uns dies bitte mit. Das LBEG löscht betroffene Links unverzüglich, wenn Rechtsverletzungen mitgeteilt bzw. bekannt werden.

2. Haftung für Inhalte des Onlineangebotes
   1. Als Diensteanbieter einer Antragsplattform ist das LBEG gemäß § 7 I TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den Maßgaben der allgemeinen Gesetze verantwortlich. Es erstellt eine Antragsplattform, sowie dazugehörige Software, Daten und Informationen mit der gebotenen Sorgfalt und nach bestem Wissen. Dennoch übernimmt das LBEG hinsichtlich der Beschaffenheit keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Konsistenz, Aktualität und Genauigkeit dieser Produkte.
   2. Das LBEG übernimmt keine Haftung für Schäden des Vertragspartners oder Dritter, die sich aus der Verwendung des BergPass ergeben oder durch die damit verbundene Installation von Programmen oder der Anwendung von Daten und Informationen. Eine Haftung des LBEG für fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen. Nicht ausgeschlossen, ist allerdings die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch das LBEG oder dessen Erfüllungsgehilfen, andere Schäden aufgrund grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch das LBEG oder dessen Erfüllungsgehilfen.
   3. Sind bei BergPass eingestellte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise und Auskünfte und Empfehlungen enthalten, so gilt bei Unstimmigkeiten ausschließlich die aktuellste Fassung, wie sie im amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Diese rechtlichen Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.
   4. Nach §§ 8 - 10 TMG ist das LBEG als Dienstanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Soweit kann das LBEG insbesondere nicht wegen einer rechtswidrigen Handlung eines Nutzers auf Schadensersatz, Beseitigung oder Unterlassung einer Rechtsverletzung oder hinsichtlich der Kosten für die Geltendmachung und Durchsetzung dieser Ansprüche in Anspruch genommen werden. Die Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleibt hiervon unberührt. Eine Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis von einer konkreten Rechtsverletzung (und dem Ablauf einer angemessenen Reaktionsfrist) möglich. Werden Rechtsverletzungen mitgeteilt, bzw. bekannt, entfernt das LBEG diese Inhalte unverzüglich.
   5. Ansprüche gegen das LBEG verjähren in einem Jahr, ausgenommen Ansprüche
      1. wegen Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      2. wegen Schäden, aus grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des LBEG oder seiner Erfüllungsgehilfen,
      3. nach dem Produkthaftungsgesetz,
      4. wegen Garantien,
      5. wegen der Verletzung von Kardinalpflichten,
      diese unterliegen den gesetzlichen Verjährungsfristen.

4. Urheberrecht

Das Urheberrecht für auf BergPass verwendete Texte und Grafiken - insbesondere Bilder - sofern sie nicht als Inhalte Dritter gekennzeichnet sind, liegt beim LBEG. Das LBEG beachtet die Urheberrechte Dritter und kennzeichnet Inhalte Dritter als solche. Bitte teilen Sie dem LBEG mit, wenn Sie dennoch eine Urheberrechtsverletzung feststellen! Das LBEG entfernt derartige Inhalte unverzüglich. Wenn Sie beabsichtigen, Inhalte oder Teile unserer Antragsplattform zu verwenden, kontaktieren Sie uns bitte im Voraus unter den o. g. Angaben.

5. Umweltinformationsgesetz

Jedermann hat im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Zugang zu Informationen nach dem NUIG, IZG bzw. HambTG, über die das LBEG verfügt. Der Antrag muss hinreichend bestimmt sein. D. h., dass LBEG muss erkennen können, welche Informationen Ihnen zugänglich gemacht werden sollen.

6. Wortmarke BergPass®

BergPass ist eine vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie eingetragene Wortmarke beim DPMA. Die Verwendung der Wortmarke durch Dritte ist nur durch Zustimmung der Eigentümerin gestattet.

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird statt BergPass® die Formulierung BergPass verwendet.